Marktwirtschaft unter Pandemiebedingungen

 

 

0. Das Problem

1. Die Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft

2. Der Einsatz von Robotern

3. Erhaltung der Beschäftigung

4. Entzerrung des Verkehrs

5. Neue Formen finanziller Hilfen durch den Staat

6. Entwicklung von Frühindikatoren

7. Sport- und Musikveranstaltungen

8. Begründung der Maßnahmen

9. Einzuhaltende Regeln

 

 

0. Das Problem

 

Als Anfang 2020 die Corona-Pandemie begann, standen wir vor dem Dilemma, dass auf der einen Seite die Zusammenhänge des neuartigen Virus auch bei den Virologen noch nicht vollständig erkannt waren und dass deshalb auch unter den Virologen sehr unterschiedliche Vorstellungen darüber entwickelt wurden, auf welchem Wege dieser Virus erfolgreich bekämpft werden kann, dass aber auf der anderen Seite der Anstieg der Infektionen mit dem Corona-Virus so rasant war, dass die Politiker sofort handeln mussten, da sonst ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems in dem Sinne drohte, dass nicht mehr alle infizierten Individuen, welche eine Intensivbehandlung benötigen, behandelt werden konnten und die Klinikärzte darüber zu entscheiden hätten, wer behandelt und wer zurückgewiesen werden müsse.

 

Auch dann, wenn es in den nächsten Monaten vielleicht gelingen könnte, die Pandemie so erfolgreich zu bekämpfen, dass man zu einem normalen Rhythmus zuückkehren kann, werden Pandemien in Zukunft vermutlich immer wieder auftreten und politische Maßnahmen notwendig werden, um diese Pandemien zu bekämpfen. Allerdings sollte auch klar sein, dass wir auf die bisherige Weise diese Pandemien nicht mehr bekämpfen können, ohne einen Zusammenbruch unserer sozialen Marktwirtschaft zu riskieren.

 

Der Versuch, für längere Zeit die Produktion drastisch zu reduzieren und die dadurch notwendiger Weise entstehenden starken Einkommensverluste eines großen Teiles der Bevölkerung durch Zuschüsse seitens des Staates auszugleichen, muss notwendiger Weise zu einer ernsten Bedrohung unseres Wirtschaftssystems führen. Staatliche Zuschüsse sind ein sehr ungeeignetes Mittel zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen einer Pandemie. Werden die Zuschüsse schnell und unbürokratisch, das heißt ohne ausgibige Überprüfung der Berechtigung im Einzelnen gewährt, fließen Milliarden von Geldern an Betrüger, welche die Notlage der Bevölkerung ausnutzen.

 

 Führt jedoch der Staat eine intensive Überprüpfung der Berechtigung durch, kommen die staatlichen Hilfen für einen großen Teil der Betroffenen zu spät und diese müssen trotzdem Konkurs anmelden. Der augenblickliche Spagat des Staates, in dieser Frage einen Mittelweg zu gehen, bewirkte vermutlich beides: Auf der einen Seite kassierten Betrüger Milliardenbeträge ein, auf der anderen Seite kamen jedoch die Hilfen für die tatsächlich Betroffenen trotzdem zu spät.

 

Es bedarf also in Zukunft neuer Wege, um die wirtschaftlichen Folgen einer Pandemie zu minimieren. Auf der einen Seite müssen Wege gefunden werden, um die Pandemie zu bekämpfen, ohne dass die Wirtschaft für eine längere Zeit auf ein Minimalprogramm heruntergefahren wird. Bei einer starken Reduzierung der wirtschaftlichen Produktion stehen für Hilfen des Staates weniger und nicht mehr Mittel zur Verfügung. Werden diese Hilfen auf dem Wege der staatlichen Verschuldung gewährt, so werden zwar unter Umständen die Einkünfte der Betroffenen erhöht. Da aber nun einmal knappe Ressourcen nicht mehrfach zum Einsatz kommen können und diese knappen Ressourcen aufgrund des Lockdowns verringert wurden, werden diese Hilfen durch anschliessende Preissteigerungen wiederum wettgemacht.

 

Natürlich werden auch dann, wenn man auf einen totalen Lockdown verzichtet, immer wieder einzelne Bevölkerungsgruppen aufgrund einer Pandemie negativ betroffen und bedürfen deshalb seitens des Staates einer materiellen Hilfe. Aber auch hier müssen neue Wege gefunden werden, um diese Gruppen wirksam zu unterstützen.

 

 

1. Die Entwicklung zur Dienstleistungsgesellschaft

 

Wenden wir uns zunächst der ersten Frage zu, wie ein totaler Lockdown aufgrund des Ausbruches einer Pandemie in Zukunft vermieden werden kann. Generell gilt, dass die in den letzten 40 Jahren zu beobachtende Entwicklung ein wirtschaftliches Leben unter Pandemiebedingungen begünstigt. Zu Beginn der Neuzeit überwog noch die Landwirtschaft, der sogennannte primäre Sektor. Mit Beginn der industriellen Revolution erreichte dann der Industriesektor, der sekundäre Sektor, den höchsten Anteil am Bruttoinlandsprodukt. Seit den 70 Jahren des letztenm Jahrhunderts, in der BRD etwas später als in den USA, begann der tertiäre Sektor, der Dienstleistungssektor, enorm zu wachsen, erreichte in den letzten Jahren etwa 75% des Bruttoinlandsproduktes.

 

Etwa zu derselben Zeit setzte der Siegeszug des Computers und des Internets ein. Mit der Zeit spielte sich der gesamte Schriftverkehr immer mehr in der virtuellen Welt ab. Diese beiden Entwicklungen machen es möglich, dass in Ausnahmesituationen die Arbeit an fast jedem Ort und dies bedeutet auch in der eigenen Wohnung der Arbeitnehmer verrichtet werden kann.

 

Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass bereits heute durchgehend für alle Arbeitnehmer diese Voraussetzungen gegeben sind. So ist in der Bundesrepublik Deutschland das Internetnetz noch nicht fleckendeckend ausgebaut mit der Folge, dass in vorwiegend ländlichen Gebieten das Internet zu schwach ist, um den Schriftverkehr auf das Homeoffice zu verlagern.

 

An dieser Stelle muss auch betont werden, dass eine weitgehende Verlagerung des Schriftverkehrs auf das Homeoffice hier nur für Ausnahmesituationen gefordert wird. Es ist sehr fragwürdig, wenn nun der Versuch gemacht wird, ein einklagbares Recht auf Homeoffice für eine gewisse Mindestzeit für alle Arbeitnehmer zu verankern. Auf diese Weise würde die Arbeit der Unternehmungen erheblich gestört. Auf der einen Seite entstünden erhöhte Kosten, da ja die Arbeitsplätze verdoppelt werden müssten, wenn teilweise zuhause und teilweise im Betrieb gearbeitet werden würde, ganz davon abgesehen, dass ein Teil der für die Verrichtung der Arbeit notwendigen Geräte (wie z. B. Drucker) bisher oftmals nur für mehrere Arbeitnehmer zur Verfügung stehen.

 

Auch würde das Problem der Überwachung der Arbeit wesentlich erschwert, da ja der Zugang zu den Wohnungen aus rechtlichen Gründen kaum möglich ist. Auch der Hinweis, dass nach den ursprünglichen Plänen des Bundesarbeitsministers Homeoffice nur dort vorgesehen werden dürfe, wo nicht betriebliche Belange dagegensprechen, bringt keine praktikable Lösung. Auf der einen Seite würde auf diese Weise eine zusätzliche bürokratische Mehrarbeit entstehen, da natürlich jede Ausnahmegenehmigung ausführlich begründet werden müsste, nicht nur die Verwaltungskosten der Unternehmungen, sondern auch der staatlichen Behörden würden ansteigen und die Rentabilität der Produktion schwächen. Auf der anderen Seite würden viele Arbeitnehmer versuchen, ihr Recht einzuklagen. Dies würde dazu führen, dass der Produktionsprozess lange Zeit lahmgelegt würde und dass die ohnehin überlasteten Gerichte in noch stärkerem Maße als bisher in Zeitdruck kämen.

 

Die Entwicklung zum Internet hat es darüber hinaus einem großen Teil der Geschäfte ermöglicht, ihre Waren und Dienstleistungen auch dann weiterzuführen, wenn vorübergehend wegen der Epidemie die Geschäfte geschlossen werden müssen. Hierzu ist es notwendig, eine Homepage einzurichten, welche es den Kunden gestattet, Bestellungen auch online durchzuführen und die Waren nach Hause liefern zu lassen. Auch Gaststätten haben die Möglichkeit, bei vorübergehenden Schließungen Waren per Internet anzubieten und abholen zu lassen oder auch zu liefern.

 

Gleiches gilt für Schulen, welche zu einem großen Teil über Internet den Lernstoff per Internet oder direkten Computerschaltungen anbieten können. Per Telefon können die Fragen der Schüler beantwortet werden, auch besteht die Möglichkeit, über Konferenzschaltungen Diskussionen zu führen. Auch die Arztpraxen können dadurch entlastet werden, dass die Arztgespräche über Telefon oder Computer und Smarphone geführt werden.

 

Auch für die meisten Sport- und Musikveranstaltungen wie auch für Theateraufführungen gilt grundsätzlich, dass sie auch ohne Publikum mit Ausstrahlung in den öffentlichen Sendern oder im Internet stattfinden können. Kinos können im Prinzip auf freien Plätzen als Autokinos veranstaltet werden.

 

Natürlich bleiben einige Berufe, welche ihre Dienstleistungen am menschlichen Körper wie etwa Friseure, Masseure sowie Fußpfleger übrig, für welche diese Möglichkeiten nicht gegeben sind. Für sie gilt dann grundsätzlich das Gleiche wie für Handwerk und Industrie. Auch sollte man sich klar sein, dass in vielen Unternehmnungen wie auch ganzen Gegenden die Vorsaussetzungen in der Infrastruktur noch nicht gegeben sind und deshalb erst neu geschaffen werden müssen.

 

 

2. Der Einsatz von Robotern

 

Eine weitere, langfristige Entwicklungstendenz begünstigt auch die weitgehende Aufrechterhaltung der Produktion im Handwerk und in der Industrie: die Entwicklung zum Roboter. Seit den letzten Jahrzehnten wird in immer mehr Industriebereichen die Fließbandarbeit durch Einsatz von Robotern ersetzt. Vor allem die Erfindung von 3D-Druckern ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen. Dies bedeutet, dass weite Teile der Produktion im engeren Sinne auch ohne Arbeitnehmer grundsätztlich erfolgen können.

 

In diesem Zusammenhang wird die Befürchtung geäußert, dass die industrielle Produktion und das marktwirtschaftliche System zu Massenarbeitslosigkeit führen, da immer mehr Arbeitnehmer durch Roboter ersetzt werden.

 

Natürlich bedarf es auch in diesen Fällen des Einsatzes von Arbeitnehmern. Sie werden nur an anderen Stellen eingesetzt und bedürfen auch einer intensiveren Ausbildung. Roboter werden erstens in anderen Unternehmungen entworfen und produziert und bedürfen hier zusätztlicher Arbeitnehmer. Roboter müssen zweitens stets überwacht werden. Im Allgemeinen sind Maschinen in geringerem Maße anfällig als Menschen, es wäre jedoch falsch zu meinen, dass Maschinen unfehlbar seien.

 

Auch dann, wenn der Bedarf nicht in gleichem Maße wie die Produktionsmöglichkeiten ansteigt, ist das Problem lösbar. In diesem Falle wird zwar die Produktion und damit die Beschäftigung reduziert. Aber dies bedeutet ja nur, dass die wöchentliche Arbeitszeit reduziert werden muss. Aufgrund der Produktivitätssteigerung erreichen die Arbeitnehmer trotz geringerer Arbeitsstundenzahl ein höheres Einkommen. Produktivitätssteigerungen können sich immer sowohl in Form erhöhten Einkommens als auch erhöhter Freizeit auswirken.

 

Maschinen können ebenfalls im Einzelfall zu fehlerhaftem Verhalten führen, weil sie von Menschen programmiert wurden und weil das Programm deshalb im Einzelfall fehlerhaft sein kann. Weil bei der Produktion Fehler gemacht wurden, weil sich weiterhin mit der Zeit eine Materialmüdigkeit einstellen kann und schließlich, weil Roboter, welche ja so programmiert werden können, dass sie aus Fehlern lernen, aufgrund einer bei der Programierung nicht vorhergesehnen Entwicklung zu fehlerhaften Ergebnissen führen  und sich so sogar gegen den Menschen wenden können.

 

Diese Umstände machen es notwendig, dass die Roboter kontrolliert werden, es muss stets möglich sein, die Roboter auszuschalten, nur auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass sich Roboter nicht eines Tages gegen den Menschen stellen und dann nicht mehr abgeschaltet werden können.

 

Eine ähnliche Entwicklung trat auch schon zu Beginn der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert ein, als Maschinen eingeführt wurden, welche teilweise die Arbeit der Arbeiter übernommen haben. Auch damals wurde befürchtet, dass auf diese Weise Massenarbeitslosigkeit und in Folge Armut unter den Arbeitnehmern entstehen würde. Es kam zu der Bewegung der Maschinenstürmer, welche die neuen Industrieanlagen zerstörten.

 

Die Entwicklung hat gezeigt, dass diese Befürchtungen nicht eintraten. Ganz im Gegenteil, Arbeitnehmer konnten in anderen Wirtschaftszweigen eingesetzt werden. Aufgrund des enormen wirtschaftlichen Wachstums stiegen die Einkommen der Arbeitnehmer stark an und aufgrund der Mehrproduktion konnten auch wiederum mehr Arbeitnehmer beschäftigt werden.

 

 

3. Erhaltung der Beschäftigung

 

Das wichtigste Ziel muss also in der Zukunft eine weitgehende Erhaltung der Produktion sein. Selbstverständlich wird dieses Ziel keinesfalls hundertprozentig erreicht werden können, stets wird es Wirtschaftszweige und spezielle Dienstleistungen geben, welche zur Pandemiezeit wegen zu großer Ansteckungsgefahr nicht aufrechterhalten werden können und vorübergehend stillgelegt werden müssen.

 

Auch muss man bedenken, dass eine weitgehende Aufrechterhaltung der Produktion bestimmte Voraussetzungen in der Infrastruktur zur Folge hat, welche im Augenblick keinesfalls erfüllt sind. So fehlt ein durchgehender Aufbau der Internetnetze in ländlichen Gegenden, auch in zahlreichen Schulen und Gesundheitsämtern fehlen wichtige Einrichtungen.

 

Wenn es gelingen würde, die gesamte Produktion während Pandemiezeiten aufrechtzuerthalten, wäre auch garantiert, dass die Beschäftigung nicht zurückgeht. Ein nicht zu vermeidender Rückgang der Produktion hat jedoch ebenfalls einen Rückgang in der Beschäftigung zu Folge. Deshalb muss es ein vorrangiges Ziel der Wirtschaftspolitik sein, dass die Arbeitslosenquote nicht pandemiebedingt ansteigt.

 

Nun kann man der deutschen Wirtschafts- und Arbeitspolitik bescheinigen, dass die Arbeitslosenquote in den letzten Monaten in Deutschland im Vergleich zu den meisten westlichen Marktwirtschaften der Welt bedeutend weniger angestiegen ist. Der Grund für diese erfreuliche Entwicklung liegt in der Einrichtung des Kurzarbeitergeldes, also darin, dass bei einem Rückgang der Produktion Arbeitskräfte ein vom Staat finanziertes Kurzarbeitergeld erhalten und auf diese Weise oftmals trotz vorübergehender Stillegung der Produktion nicht entlassen werden.

 

Trotzdem reicht es nicht aus, dass Arbeiter nur über die Gewährung des Kurzarbeitergeldes nicht entlassen werden müssen. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung größere Einkommensverluste erleidet, werden sie ihren Konsum einschränken müssen und dies hinwiederum wird die Absatzchancen der Unternehmungen vermindern.

 

Nun führen die pandemiebedingten Einschränkungen der Produktion nicht nur dazu, dass ein Teil der Arbeitnehmer arbeitlos wird, sondern gleichzeitig steigt an anderen Stellen der Wirtschaft der Arbeitsbedarf enorm an. So entsteht vor allem bei den Gesundheitsämtern, Kliniken, Pflegeeinrichtungen, aber auch Schulen pandemiebedingt ein Anstieg der Anforderungen, sie sind auf diese Weise unterbesetzt und benötigten dringend zusätzliche Arbeitskräfte. Der Staat könnte hier auf die an andere Stelle freiwerdenden Arbeitnehmer zurückgreifen, es wäre sogar erwünscht, dass Arbeitnehmer auf freiwilliger Grundlage einen vorübergehenden Job in diesen Einrichtungen bei vollem Gehalt gegenüber dem Kurzarbeiteregeld vorziehen.

 

Natürlich kann man nicht erwarten, dass diese Aushilfskräfte die eigentliche Arbeit in diesen Einrichtungen übernehmen, da ihnen die notwendige Ausbildung fehlt. Sie können aber sehr wohl dieses Personal entlasten, in dem sie die Vielzahl von bürokratischen Arbeiten übernehmen. Auch gibt es sehr wohl einzelne Tätigkeiten z. B. in der Pflege, welche in sehr kurzer Zeit erlernt werden können und deshalb auch von Aushilfskräften übernommen werden können.

 

 

4. Entzerrung des Verkehrs

 

Infektionen steigen vor allem dort an, wo Menschen zusammengedrängt dicht an dicht stehen. Dies ist vor allem der Fall, wenn Arbeitnehmer morgens zur Arbeit oder abends nach Hause die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen oder Schüler zur Schule oder von der Schule nach Hause gefahren werden.

 

Diese Gefahr besteht sogar dort, wo Gesichtsmasken getragen werden. Stets gibt es einige Personen, welche sich nicht an dieses Gebot halten. Weiterhin haben Tests gezeigt, dass ein Großteil der Masken überhaupt keinen Schutz gewähren und oftmals werden die Vorschriften in Bezug auf Anlegen oder Entsorgen der Gesichtsmasken nicht beachtet.

 

Es ist deshalb dringend geboten, diese Anhäufungen von Personen zu entzerren. Auf der einen Seite müssen in den Stoßzeiten die Anzahl der Verkehrswagen soweit wie möglich vergrößert werden, Ein- und Ausgänge müssen strikt voneinander getrennt werden, die Betriebe müssen wo immer möglich unterschiedliche Zeiten für Beginn und Ende der Arbeit vorsehen, das gleiche gilt für den Unterricht an den Schulen.

 

Es ist klar, dass diese Entzerrung mehr Personal erfordert. Auch hier zeigt sich, dass im Zusammenhang mit einer Pandemie nicht nur Arbeitnehmer entlassen werden, dass vielmehr an anderer Stelle die Nachfrage nach Arbeitskräften ansteigt, dadurch, dass Arbeiten, welche keine Vorbildung verlangen, dann von diesen Aushilfskräften durchgeführt werden können.

 

Ein zweiter Ort, wo immer wieder Zusammenballungen von Personen stattfinden, sind Wochenmärkte und große Warenhäuser. Hier könnte eine Entzerrung dadurch erreicht werden, dass der Besuch dieser Einrichtungen nach Stadtteilen erfolgen soll. Es kommt dann nicht darauf an, dass restlos alle Bewohner dieser Gebiete sich an diese Empfehlung halten, es reicht, wenn ein großer Teil der Betroffenen sich an diese Empfehlung hält. Es sind deshalb in diesem Zusammenhang auch keine Kontrollen notwendig.

 

 

5. Neue Formen finanziller Hilfen durch den Staat

 

Die beiden in diesem Jahr verhängten Lockdowns führten auf der einen Seite zu einem drastischen Wachstums-einbruch und auf der anderen Seite dazu, dass sich der Staat veranlasst sah, die von diesem Lockdown negativ betroffenen Unternehmer zu entschädigen. Dies bedeutet jedoch, dass für die bisher im Vordergrund stehenden Aufgaben sehr viel weniger Einnahmen zur Verfügung stehen. Es sollte klar sein, dass ein weiterer Lockdown in Zukunft in diesem Ausmaß wohl kaum zu verkraften sein wird und weitere ordnungspolitische Folgen wie z. B. auch der mögliche Zusammenbruch der Eurozone nach sich ziehen wird.

 

 

Auch dann, wenn nach den bisher aufgezählten Reformmaßnahmen der pandamiebedingte Rückgang im Bruttoinlandsprodukt und in der Arbeitslosigkeit geringer werden dürfte, nach wie vor ist damit zu rechnen, dass gewisse Ausfälle an Produktion bei einzelnen Anbietern bestehen bleiben und eine Entschädigung der Betroffenen nach wie vor notwendig bleibt.

 

Die bisherigen Finanzhilfen brachten jedoch den Betroffenen keine ausreichende Entlastung. Wenn der Staat nämlich ausführlich die Berechtigung dieser Hilfen im Einzelnen überprüft, kommen die Hilfen zu spät, da ein großer Teil dieser Unternehmer bereits pleite gegangen ist. Gewährt jedoch der Staat diese Hilfen ohne größere Überprüfung, muss damit gerechnet werden, dass ein sehr großer Teil, viele Milliarden, an Betrüger ausgezahlt werden. Der Mittelweg, den der Staat beschritten hatte, führte vermutlich dazu, dass auf der einen Seite die Hilfen zu spät kamen, dass aber trotzdem ein großer Teil dieser Gelder an Betrüger ausgezahlt wurde.

 

Es bedarf also auch hier, neue Wege der staatlichen Finanzhilfe zu finden. Grundsätzlich sollten staatliche Finanzhilfen erstens nur als Kredite gewährt werden, weil hier eine geringere Überprüfung notwendig ist und weil  der Staat immerhin die Möglichkeit hat, unberechtigt gewährte Hilfen zurückzufordern. Allerdings ist es notwendig, diese Kredite anders als bisher zu organisieren. Die Kredite sollten in der Zeit der Pandemiebedrohung zweitens nur dann zurückgezahlt werden müssen, wenn Gewinne erwirtschaftet werden und auch nur in dem Umfang, in dem Gewinne entstanden sind.

 

Drittens sollten die staatlichen Finanzhilfen weniger bar gewährt werden, sondern in der Form, dass Schulden, also z. B. die laufenden Mieten, vom Staat übernommen werden. Gleichzeitig sollten die geltenden Fristen für diese Zahlungen in Pandemiezeiten automatisch verlängert werden.

 

 

6. Entwicklung von Frühindikatoren

 

Die Frage, welches Niveau die Infektionen annehmen und wie lange dieses Niveau anhält, hängt entscheidend davon ab, wie früh mit der Einhaltung der Kontaktbeschränkungen begonnen wird. Die Schwierigkeit besteht darin, dass Personen bereits angesteckt sein können und deshalb auch schon bei Kontakt anstecken können zu einer Zeit, in der die Angesteckten noch keinerlei Symptome aufweisen und deshalb auch gar nicht wissen, dass sie angesteckt wurden.

 

Hier ist es wichtig, dass Frühindikatoren entwickelt werden, welche in einem sehr frühen Stadium erkennen lassen, dass eine Epidemie droht. Ein solcher Frühindikator scheint darin gefunden zu sein, dass in Abwässern Spuren des Corona-Virus bereits etwa eine Woche vor der Erkennung einer Infektion bei den infizierten Personen selbst festgestellt werden können. Sicherlich können bei intensiver Forschung weitere Frühindikatoren entwickelt werden.

 

 

7. Sport- und Musikveranstaltungen

 

Besondere Beachtung verdient die Frage, inwieweit zu Pandemiezeiten die Veranstaltungen im Sport, Kino, Theater sowie Musikveranstaltungen zurückgefahren werden müssen. Gerade in diesen Bereichen findet sich eine große Zahl von Menschen dicht beieinander, wobei viele keine Gesichtsmaske tragen und viele Masken ungenügend sind. Gleichzeitig ist hier eine flächendeckende Kontrolle kaum möglich.

 

Hierbei gilt es allerdings zu unterscheiden, inwieweit Aufführungen stattfinden können von der anderen Frage, auf welche Weise das Publikum diese Aufführungen verfolgen kann. Für die Darstellung kann davon ausgegangen werden, dass in der Zwischenzeit unterschiedliche Lösungen entwickelt wurden, welche durchaus in der Lage sind, Infektionen größeren Umfanges zu vermeiden. Oftmals kann die Abstandsregel gewahrt werden, oftmals werden die Darsteller vor Beginn auf eine Infektion mit dem Corona-Virus getestet. Nur in seltenen Fällen müssen also die Darstellungen untersagt werden.

 

Anderes gilt für die Besucher dieser Veranstaltungen. Hier müssen neue Formen der Verbreitung gefunden werden. Kinos können z. B. dadurch besucht werden, dass auf großen Plätzen über eine große Leinwand die Filme in Autos verfolgt werden können. Prinzipiell könnte dieses Verfahren bei fast allen Veranstaltungen zum Zuge kommen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass Großveranstaltungen über das Internet verbreitet werden oder dass ihnen im Fernsehen eine Ausstrahlung ermöglicht wird.

 

Natürlich ist ein Genuss dieser Veranstaltungen geringer, wenn die Zuschauer auf dem Bildschirm die Aufführungen verfolgen, auch fällt bei diesen Aufführungsformen der Zuspruch weg, den die Aufführenden bei Live-auftritten vom Publikum erfahren. Aber im Vergleich zu den Gefahren, welche von Live-Aufführungen ausgehen, ist die Gesamtwohlfahrt der Bevölkerung auf diese Weise in viel geringerem Maße eingeschränkt.

 

Auch lassen sich weitere Lösungen entwickeln, dass solche Zusprüche simuliert werden, indem z. B. Aufnahmen früherer Live-Veranstaltungen abgespielt werden oder sogar, dass von einigen ausgewählten Zuschauern die Zusprüche über Funk übermitelt werden.

 

In diesem Zusammenhang ist es auch notwendig, die Frage zu diskutieren, wie in Pandemiezeiten das Demon-strationsrecht ausgeübt werden kann. Als erstes muss festgestellt werden, dass Freiheitsrechte jeder Art in jedem Einzelfall dort enden, wo das Freiheitsrecht oder auch das Wohlbefinden anderer entscheidend verletzt wird. Eine unbeschränkte Ausführung von Freiheitsrechten kommt einer Wilkürmacht der jeweils Stärkeren gleich. In Anbetracht dessen, dass bei Nichtbeachtung der Abstandsregel und des Gesichtsschutzes andere, nichtbeteiligte Personen bei späteren Begegnungen sogar so stark verletzt werden, dass sie in Folge aufgrund der Ansteckung den vorzeitigen Tod finden, ist es unverantwortlich, Massenveranstaltungen mit dem Hinweis auf das im Grundgesetz garantierten Demonstrationsrecht Veranstaltungen abzuhalten, bei denen ein ausreichender Schutz, die Beachtung der Abstandsregeln und des Gesichtsschutzes nicht garantiert werden können. Es ist nicht zu erklären, wieso gleichzeitig bestimmten Personenkreisen zugemutet wird, wegen der Infektionsgefahr ihre berufliche Arbeit zeitweise aufzugeben.

 

Es ist auch ausgesprochen naiv, eine Demonstration bereits dann zu genehmigen, wenn die Veranstalter zusagen, die geforderten Regeln einzuhalten. Es kommt nicht darauf an, ob die Veranstalter die Absicht haben, die Auflagen einzuhalten, es ist immer damit zu rechnen, dass sich radikale Gruppen unter die Demonstranten mischen und damit für Gewaltausbrüche und Verletzung sorgen. Es ist auch unverständlich, wie Richter durch Genehmingung fragwürdiger Massendemonstrationen in Kauf nehmen, dass das Eigentum unbeteiligter Personen im Zusammenhang mit diesen Ausschreitungen vernichtet wird. Es ist auch naiv zu meinen, dass die Polizei stets in der Lage sei, solche Ausschreitungen zu verhindern.

 

Genauso wie andere Veranstaltungen in Pandemiezeiten in anderer Form abgehalten werden müssen, wäre es auch berechtigt, das Demonstrationsrecht in diesen Zeiten in anderer Form zu garantieren. So könnte den Veranstaltern das Recht eingeräumt werden, in einem öffentlichen Sender oder im Internet unter bestimmten       Adressen Demonstrationen durchzuführen, hier wäre es sogar möglich, dass jeder, der an dieser Demonstration teilnehmen möchte, registriert und abgefragt wird.

 

 

8. Begründung der Maßnahmen

 

Auch in der Art und Weise, wie die einzelnen Maßnahmen begründet werden, bedarf es in Zukunft eines Wandels. Eine Pandemie kann nur besiegt werden, wenn der größte Teil der Bevölkerung von sich aus bereit ist, die Regeln einzuhalten. Hierzu ist es jedoch notwendig, dass die Bevölkerung die Berechtigung und Notwendigkeit dieser Maßnahmen versteht. Je weniger bei der Bevölkerung einzelne Maßnahmen als überzeugend und deshalb berechtigt angesehen werden, um so weniger ist sie auch bereit, die mit diesen Maßnahmen verbundenen Einschränkungen zu akzeptieren. Es besteht sogar die Gefahr, dass dann, wenn einzelne Maßnahmen von einem großen Teil der Bevölkerung als nicht begründet angesehen werden, auch andere Maßnahmen nicht mehr beachtet werden, dass also die gesamte Corona-Politik als falsch  und nicht notwendig bewertet wird.

 

Wir leben in einem Rechtsstaat und dies bedeutet, dass jeder Bürger das Recht hat, vor Gericht zu ziehen und von unabhängigen Richtern die Rechtmäßigkeit einer Verordnung oder eines Gesetzes überprüfen zu lassen. Die Gerichte werden überprüfen, ob die Einschränkungen der Freiheit notwendig und verhältnismäßig sind und falls dies nicht zutrifft, die Maßnahmen kassieren. Wenn aber ein großer Teil der fraglichen Maßnahmen von den Gerichten kassiert wird, besteht die Gefahr, dass ein immer größerer Teil der Bevölkerung die gesamten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ablehnt. In diesem Falle kann das Infektionsrisiko sogar geringer ausfallen, wenn man auf einzelne nicht begründbare Maßnahmen verzichtet.

 

Wieweit die Bevölkerung die einzelnen Einschränkungen akzeptiert, ist jedoch nicht nur davon abhängig, inwieweit die Politiker in der Lage sind, ihre Maßnahmen überzeugend zu begründen. Auch die öffentlichen Medien tragen dazu bei, welche Akzeptanz oder Nichtakzeptanz bestimmte Maßnahmen der Politiker erfahren. Wenn z.B. in den öffentlichen Medien immer wieder der angebliche Fleckenteppich gebrandmarkt wird, so braucht man sich auch nicht wundern, dass sich genau diese Einschätzung in der Bevölkerung breit macht. Zuerst lancieren Journalisten die Behauptung vom Fleckenteppich, der endlich gestoppt werden müsste und dann lässt man sich diese Meinung durch eine Meinungsumfrage bestätigen und setzt auf diese Weise wiederum die Politiker unter Druck, dieser Meinung zu folgen.

 

Die These vom Fleckenteppich wäre jedoch nur dann berechtigt, wenn die obersten Regeln in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich festgelegt würden. Genau dies ist jedoch nicht der Fall. Kein maßgebender Politiker bestreitet, dass der Corona-Virus nur dann erfolgreich bekämpft werden kann, wenn die Abstandsregel eingehalten wird, wenn dort, wo dies nicht möglich ist, ein Gesichtsschutz getragen wird und wenn bei Aufenthaltung vieler Personen in geschlossenen Räumen für eine permanente Lüftung gesorgt wird und wenn die Hygienemaßnahmen strikt eingehalten werden.

 

Zu unterscheiden von den obersten verbindlichen Regeln ist jedoch die Anwendung dieser Regeln in den einzelnen Bundesländern und Gemeinden. Eine gleiche Anwendung in allen Gegenden wäre aus zweierlei Gründen falsch. Auf der einen Seite waren sich vor allem zu Beginn der Pandemie noch nicht einmal die Virologen, also die Fachleute, einig darüber, unter welchen Bedingungen sich das Corona-Virus verbreitet. In einer solchen Situation ist der Erfolg jedoch sehr viel wahrscheinlicher, wenn unterschiedliche konkrete Maßnahmen zunächst in kleinen Gebieten getestet werden, bevor sie verbindlich für die gesamte Bundesrepublik oder auch für ganz Europa festgelegt werden. Eine als Test ausgelegte Maßnahme lässt sich auf jeden Fall sehr viel einfacher wiederum aufgeben, als dann, wenn diese Maßnahme bereits in der gesamten BRD verbindlich ferstgelegt wurde. Auch ist der Schaden, wenn sich eine Maßnahme als falsch erweist, sehr geringer, wenn diese Maßnahme nur in einem begrenzten Teil der BRD getestet wurde.

 

Wir erwähnten bereits, dass nur solche Einschränkungen unserer freiheitlichen Verfassung entsprechen, welche auch notwendig und verhältnismäßig sind. Da aber die Ausbreitung des Corona-Virus in den einzelnen Gegenden sehr unterschiedlich ist, muss deshalb notwendigerweise auch der Umfang der Einschränkungen je nach Lage unterschiedlich ausfallen. In den Gegenden, welche nahezu kaum vom Corona-Virus betroffen sind, wäre es weder berechtigt noch vermittelbar, wollte man auch hier die gleich starken Einschränkungen durchführen, welche in besonders hart betroffenen Gegenden notwendig sind.

 

 

9. Einzuhaltende Regeln

 

An und für sich besteht weitgehende Einigkeit darüber, dass das Risiko einer Infektion mit dem Corona-Virus entscheidend reduziert werden kann, wenn die Abstandsregel eingehalten wird, die Hygienemaßnahmen strikt befolgt werden sowie in geschlossenen Räumen in kurzen Abständen gelüftet wird. Mehr Streit gibt es im Hinblick auf den Gesichtsschutz. Aber auch hier imnblick auf Hi

finden sich kaum überzeugende Argumente gegen die These, dass ein Gesichtsschutz dann, wenn die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und im Umgang mit den Gesichtsmasken Sorgfalt gewaltet wird, die Gefahr einer Infektion verringert wird.

 

Allerdings weisen die üblichen aus Asien stammenden Gesichtsmasken erhebliche Mängel auf. Erstens weisen die aus reinem Stoff bestehenden Masken den Mangel auf, dass sie nur die jeweils anderen Kontaktpersonen, aber nicht diejenigen schützen, welche diese Maske tragen. Dies führt zu einem kontraproduktiven Anreizsytem. Derjenige, welcher die erforderlichen Regeln beachtet und eine Maske trägt, wird bestraft, da es immer wieder Personen gibt, welche keine Maske tragen und deshalb bei Kontakt auch diejenigen infizieren, welche eine Maske tragen. Umgekehrt wird derjenige noch belohnt, welcher auch bei näherem Kontakt mit anderen Personen keine Maske trägt und zwar dadurch, dass ja die Mehrheit Masken trägt und deshalb die Kontaktpersonen schützt.

 

Zweitens haben Tests gezeigt, dass auch die beiderseits wirkenden Masken (die FFP2-Masken) zu einem sehr großen Teil völlig ungenügend sind. Drittens werden die Gesichtsmasken sehr oft nicht ordnungsgemäß entsorgt oder zulange getragen. Es reicht nicht, dass nach dem Tragen die Masken zu anderen Gegenständen gelegt werden oder auch dann noch getragen werden, wenn sie durch den Atem durchnässt sind.

 

Viertens wiegen die Gesichtsmasken eine große Mehrheit der Bevölkerung offensichtlich in eine falsche Sicherheit, indem diese so tun, als erlaube das Tragen einer Gesichtsmaske die Abstandsregel zu missachten. Eine solche Haltung wäre nur erfolgreich, wenn restlos alle Kontaktpersonen die jeweils besseren Masken trügen und diese 100 prozentig wirksam wären. Damit kann jedoch aus den erwähnten Gründen niemals ausgegangen werden. Die Gesichtsmaske bringt nur dann einen verbesserten Infektionsschutz, wenn überall dort, wo die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann, eine Gesichtsmaske getragen wird, aber gleichzeitig überall dort, wo Abstand gewahrt werden kann, dieser auch eingehalten wird. Es besteht die Gefahr, dass sich ein Großteil der Bevölkerung in falscher Sicherheit wiegt und wegen des Tragens einer Gesichtsmaske die Abstandsregel auch dort nicht beachtet, wo sie möglich wäre. Im Endergebnis kann dann die Infektionsgefahr sogar noch ansteigen.

 

Man sollte auch viel stärker als geschehen über die Art und Weise eines Gesichtsschutzes nachdenken. Ich bezweifle, ob der von den asiatischen Staaten übernommene Gesichtsschutz angemessen ist. Im Gegensatz zu vielen asiatischen Staaten gehen wir in den westlichen Demokraten nicht von einem kollektivistischen, sondern von einem individualistischen Weltbild aus. Es geht uns nicht darum, die Macht und den Ruhm einer Nation zu mehren, sondern die Individualität jedes einzelnen Bürgers zu wahren. Das Gemeinwohl ist hier keine selbstständige Größe, sondern leitet sich aus dem Wohl aller Individuen eines Staatsgebietes ab. Hier wird davon ausgegangen, dass die einzelnen Individuen in Neigung und Befähigung unterschiedlich sind und dass diese Unterschiede nur in einer freiheitlichen Demokratie beachtet werden können.

 

Die Individualität einer Person kommt jedoch maßgeblich in den Gesichtszügen zum Ausdruck. Dadurch, dass man bei der täglichen Begegung mit fremden Personen die Gesichtszüge des anderen erkennen kann, wird die Unsicherheit, welche man Fremden gegenüber empfindet, entscheidend abgebaut. Vor Ausbruch der Corona-Pandemie bestand noch weitgehend Einigkeit darüber, dass die im Islam, für Frauen gebotene Verhüllung des Gesichts den Werten unserer Gesellschaft widerspricht. Gerade weil die Gefahr einer Pandemie in den nächsten Jahren weiterbestehen dürfte, sollte man die langfristigen Auswirkungen dieser Art von Gesichtsmasken nicht unterschätzen.

 

Darüber hinaus ist das längere Tragen einer asiatischen Gesichtsmaske für alle, welche an Asthma oder ähnlichen Atembeschwerden leiden, mit großen Beschwerden verbunden, auch sind Gehörgeschädigte benachteiligt, weil sie der Lippenbewegungen der Kontaktpersonen bedürfen, um deren Aussagen zu verstehen.

 

In Wirklichkeit gibt es genügend Alternativen für einen ausreichenden Gesichtsschutz gegen das Corona-Virus.

Anstatt sich auf die asiatischen Gesichtsmasken zu konzentrieren, sollte man Gesichtsmasken entwickeln, welche auch unserem individualistischen Ansatz besser entsprechen, indem sie das gesamte Gesicht erkennen lassen.